„‘Al-Sha’b Yurid Isqat al-Nizam‘ – Das Volk will den Sturz des Regimes“. Als sich der 26-jährige Obstverkäufer Mohammed Bouazizi am 17. Dezember 2010 aus Verzweiflung wegen der zügellosen #Korruption, der politischen Unterdrückung und katastrophalen wirtschaftlichen Lage in #Tunesien selbst in Brand setzte, ahnte noch niemand das dieses kleine Feuer einen Flächenbrand auslösen würde, der bald die ganze Region in Wut und Protest versetzen sollte.

Doch heute, 10 Jahre später, scheint der einstige Hilfeschrei der Protestanten in Tunesien, #Ägypten, #Jemen, #Libyen und #Syrien in der gewissenlosen Stille der politischen Weltbühne erloschen zu sein.

  • Tunesien, welches als einziges Land keinen Krieg oder blutigen Konflikt durchlebte, ist noch weit von politischer Normalität entfernt. In nur 8 Jahren hat das kleine nordafrikanische Land zehn verschiedene Regierungen und 7 verschiedene Premierminister erleben müssen.
  • In Ägypten hat Abd al-Fattah as-Sisi eine Militärdiktatur aufgebaut, die noch repressiver gegen die #Muslime vorgeht als die seines Vorgängers #Mubarak.
  • In Syrien hat es Machthaber Bashar al-#Assad mit Hilfe der #USA und #Russlands sowie zahlreicher regionaler Staaten geschafft, nach 10 Jahren einen drohenden Sturz seines Regimes abzuwenden und die #Revolution zurückzuschlagen und sein Volk, zumindest das was davon in Syrien übriggeblieben ist, in Angst und Schrecken zu versetzen.
  • Im vom #Bürgerkrieg geplagten Jemen spielt sich die größte von Menschen gemachte Katastrophe der modernen Geschichte ab. Neben der #Hungerskatastrophe werden die Muslime zudem von Krankheiten wie #Cholera geplagt.
  • In Libyen ringen zwei Regierungen um die internationale Anerkennung, während sie sich in einem imperialistischen #Stellvertreterkrieg auf Kosten der lybischen Bevölkerung bis aufs äußerste gegenseitig bekämpfen.

Müsste man heute 10 Jahre später ein Urteil über den Arabischen Frühling fällen, so würde man ihn wohl als gescheitert bezeichnen: Er konnte die Hoffnungen und Wünsche der Muslime leider nicht erfüllen. Manch einer fragt sich angesichts der desolaten Situation, ob es vor dem Arabischen Frühling nicht sogar besser war.

Dies ist Grund genug Inne zu halten und zu reflektieren, warum der #ArabischeFrühling gescheitert ist. Der Prophet #Muhammad (sas) sagt in einem Hadith: „Der Gläubige darf nicht vom selben Loch zweimal gestochen werden“. (Buchari und Muslim) Gemeint ist hier, dass der #Muslim nicht zweimal in dieselbe Falle tappen darf. Klar ist, dass neben inneren Hindernissen auch die westlichen Länder einer tatsächlich islamischen Veränderung arg entgegengearbeitet haben. Da wir Muslime aber an einer wirklichen islamischen Veränderung interessiert sind, sie gar eine Verpflichtung für uns darstellt, werden wir nicht aufhören weiterhin dafür zu arbeiten. Damit wir die Fehler des Arabischen Frühlings nicht wiederholen, sollen nachfolgend die größten Ursachen umrissen werden, warum dieser zu keiner wirklichen Veränderung geführt hat.

1. Die Proteste richteten sich gegen die Herrscher, nicht das System

Zine el-Abidine Ben Ali – 24 Jahre; Ali Abdullah Salih – 33 Jahre;
Al-Assad – 40 Jahre; Muammar al-Gaddafi – 42 Jahre

Bei den außergewöhnlich langen Regierungszeiten in der muslimischen Welt ist es nicht verwunderlich, wenn die Menschen einer einzelnen Person die Schuld für all das Leid geben. Die Herrscher in der muslimischen Welt sind bei den Muslimen so verhasst, dass man übersieht, dass sie nur ein Teil des Problems sind. Sie alle sind Teil eines Systems, welches ihre Herrschaft aufrecht hält.

Selbst brutalste Diktatoren wie Kim Jong-Un aus #Nordkorea oder Adolf #Hitler stützen sich auf einen tiefen Staat, Institutionen oder Geheimdiensten, um effektiv regieren zu können. Im Fall des Arabischen Frühlings wurde in keinem der Länder (abgesehen von Syrien) die herrschende Elite oder das System insgesamt ins Visier genommen. Während Hosni Mubarak und Zine el-Abidine #BenAli abgesetzt wurden, sind die säkularen Systeme, auf deren Grundlage sie herrschten, auch ein Jahrzehnt später noch am laufen.

So führt in Ägypten seit 1952 das Militär die Geschicke des Landes. Das Militär besitzt nicht nur die Kontrolle über die #Wirtschaft, sondern stellt auch seit Abschaffung der #Monarchie den Präsidenten. Auch Hosni Mubarak war ein ehemaliger General. Diese Verbindung haben die #Demonstranten nie gesehen, weshalb sich ihre Wut auf die Person Mubarak fixierte, nicht aber auf das Militär gerichtet war.

In Ägypten blieben die #USA in ständigem Kontakt mit der Armee, die schon immer stark von ihnen finanziert und ausgebildet wurde. Der amerikanische Thinktank #Stratfor fasst zusammen, was in Ägypten geschah:

„Was die meisten #Medien bei der Berichterstattung über den ägyptischen Aufstand nicht erkannt haben, ist die zentrale Rolle des Militärs in dem Konflikt. Das Militär ist seit langem die wahre Stütze und Vorhut des Regimes. Als die Ägypter zu Beginn des Jahres auf die Straße gingen, taten sie dies mit einem gemeinsamen Ziel: Einen Führer zu stürzen, der die Wurzel ihrer Missstände symbolisierte. Was viele damals nicht wussten war, dass die militärische Elite das Ziel den ägyptischen Führer zu entmachten im Stillen teilte und die Demonstrationen dazu nutzte, Mubaraks Nachfolgepläne zu zerstören. Während der Demonstrationen achtete das Militär penibel darauf, nicht selbst zur Zielscheibe des Zorns der Demonstranten zu werden, und präsentierte sich stattdessen als das einzige wirkliche Mittel für einen politischen Wandel. Aus Sicht des Obersten Rates der ägyptischen Streitkräfte (#SCAF) ist der Hauptzweck der bevorstehenden Wahlen lediglich, den Eindruck eines Wandels zu erwecken. Kein Mitglied des SCAF ist bereit, Befehle von einem zivilen Führer entgegenzunehmen. Noch wichtiger ist, dass das Militär nicht bereit ist die Tür für politische Rivalen offen zu halten, insbesondere für Islamisten, die hoffen, die alte Garde allmählich zu verdrängen.“

2. Die sog. islamischen Gruppierungen haben den Islam übergangen

Nach Jahrzehnten der Verfolgung gelang es den sog. islamischen Parteien, in Ägypten und Tunesien die politische Macht zu erlangen. Aber sie gaben den #Islam bei der ersten Gelegenheit auf. In Ägypten wurden die #Muslimbrüder – die fast ein Jahrhundert lang für die islamische Herrschaft eintraten – pragmatisch, wenn es um die Umsetzung des Islam ging, nachdem sie die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen gewonnen hatten. Obwohl sie die größte Partei Ägyptens darstellt und große Unterstützung unter der Bevölkerung genoss, agierte sie aus einer Position der Schwäche heraus.

Ihre größte Sorge galt von der Weltöffentlichkeit nicht mit dem Islam in Verbindung gebracht zu werden. Hierfür haben sie die „Partei für Freiheit und Gerechtigkeit (#FJP)“ gegründet und darauf bestanden, dass die FJP vollständig von der Mutterorganisation getrennt sei. Sie hat ebenfalls ihre Bereitschaft erklärt, eine Koalitionsregierung mit anderen säkularen / laizistischen Parteien einzugehen.

Doch wie die FJP sich tatsächlich vom Islam entfernt hatte, sollte Saad al-Husseini – Mitglied des Exekutivbüros –in einem Interview mit #AlArabiya deutlich machen. In diesem betonte er, dass der #Tourismus sehr wichtig für Ägypten sei und dass das islamische Verbot des Alkoholkonsums und seines Verkaufs dem entgegenstünden. Er rechtfertigte dies wie folgt:

„Aber die islamischen Gesetze verbieten auch das Spionieren von privaten Orten und das gilt auch für Strände… Ich wünschte 50 Millionen Touristen würden nach Ägypten reisen, selbst wenn sie nackt kommen.“

Die in Tunesien aktive Partei #ElNahda sollten einen noch viel gefährlicheren Weg einschlagen. Konnte sie die Wahlen noch mit islamischen Slogans und Versprechungen als stärkste Kraft gewinnen, war nach den Wahlen davon nichts mehr zu sehen. Gegenüber Journalisten machte Parteipräsident Rached al-Ghannouchi klar, dass das Ziel ihrer Partei die Sicherstellung der Prinzipien der #Demokratie und des säkularen Staates sei. Direkt von einem #AlJazeera Reporter über die Absichten kein #Kalifat zu errichten angesprochen, antwortete #Ghannouchi: „Absolut nicht. Wir sind ein Nationalstaat. Wir streben tunesische Reformen für einen tunesischen Staat an. Was das Kalifat betrifft, so ist dies kein Thema für uns. Wir wollen einen Staat für die tunesischen Menschen, nicht gegen sie.“ Unter der Regierung dieser vermeintlich islamischen Partei, sollte eine neue Verfassung geschrieben werden, die sogar den symbolischen Spruch: „Die Religion des Staates ist der Islam.“ aus der neuen Verfassung entfernt hat. Bei den Parlamentswahlen 2014 konnte die säkulare Nidaa Tounis Partei als stärkste Kraft 85 der 217 Parlamentssitze gewinnen. Mit ihrem Führer Beji Caid #Essebsi, einem damals 87-jährigen Veteranen des Ben Ali und sogar #Bourguiba Regimes, der mehr als 30 Jahre in den Ministerien dieser beiden Diktatoren gedient hatte, nahm die Gegenrevolution in Tunesien neue Züge an. Die Nahda Partei wusste sich nicht anders zu helfen, als mit diesen alteingesessenen Laizisten eine Koalition einzugehen. Die Partei ließ im Jahr 2016 öffentlichkeitswirksam ihre neue ideologische Ausrichtung als säkulare Partei verkünden, nachdem sie mit islamischen Slogans auf Stimmenfang gegangen war. Unter anderem kann diese Koalition die Änderung des islamischen Erbrechts in der tunesischen Verfassung für sich beanspruchen. Zu den letzten Äußerungen des Funktionärs der Nahda Partei  Rached al-Ghannouchi zählt, dass dieser bei dem Staatsbesuch des französischen Innenministers Gérald Darmanin im November sich dagegen gewehrt hat als politisch islamische Partei eingestuft zu werden. Der Grund für diese Aussage war, dass Darmanin ihn, obwohl er der Parlamentspräsident ist, nicht zu Gesicht bekommen wollte, da er ihn dem islamischen Lager zu schreibt.

3. Internationale Einmischung verspricht nie Gutes für die Muslime

Die Architektur des Nahen Osten wurde von den europäischen Kolonialisten geschaffen. Mittlerweile haben die USA einen Großteil des europäischen Einflusses ersetzt. Doch gleich, welches kolonialistische Land die politischen Geschicke der muslimischen Welt lenkt, keines von ihnen würde auch nur im Geringsten zulassen, dass ihr Einfluss aus der Region verbannt wird. Die Einmischung der USA und zahlreicher anderer Nationen führten zu schwerwiegenden Konflikten in der Region, da verschiedene Mächte aufgrund von konkurrierenden Interessen unterschiedliche Fraktionen unterstützten.

So schuf der Zusammenbruch des #Gaddafi Regimes in Libyen ein politisches Vakuum, welches #Großbritannien und #Frankreich versuchten mit einer international anerkannten Zentralregierung zu füllen. Dies führte jedoch zur Entstehung von lokalen Milizen und Stammesgruppen, die mit der Zentralbehörde um Einfluss rangen. Einer der skrupellosesten Milizen ist die des ehemaligen lybischen Generals Chalifa #Haftar. Haftar war ein hochrangiger Armeeoffizier unter Gaddafi, den er 1969 beim Sturz von König Idris unterstützte. Zwei Jahrzehnte später zerstritten sich Haftar und Gaddafi wegen einer fehlgeschlagenen Operation im #Tschad, bei der er gefangengenommen und inhaftiert wurde. Gaddafi verleugnete ihn gegenüber den tschadischen Behörden.  1990 handelte die #CIA seine Freilassung aus. Haftar verbrachte daraufhin die nächsten 20 Jahre in #Virginia, wo er von der CIA in der Guerillakriegsführung ausgebildet wurde. Der #BusinessInsider berichtete über die plötzliche Machtzunahme Haftars im libyschen Bürgerkrieg:

„Die Wahrscheinlichkeit, dass Haftar hereingebracht wurde, um eine Art Aktivposten zu sein, ist ziemlich hoch. So wie Figuren wie Ahmed Chalabi für einen Post-Saddam-Irak kultiviert wurden, könnte Haftar eine ähnliche Rolle gespielt haben, als der amerikanische Geheimdienst sich auf eine Chance in Libyen vorbereitete.“

Libyen befindet sich nun inmitten eines intensiven anglo-amerikanischen Kampfes.

Ebenfalls hat die Einmischung der internationalen Gemeinschaft die Situation im Jemen nur verschlimmert. Die USA nutzten den sog. „#KrieggegendenTerror“ um Präsident Ali Abdullah Saleh zu untergraben, indem sie ihn beschuldigen #AlQaida einen sicheren Hafen zu gewähren. Saleh versuchte die USA mit einer Reihe von Sicherheitsgarantien zu beschwichtigen. So erlaubte er ihnen, Drohnenangriffe durchzuführen.

Der Aufstand wiederum gab den USA die ideale Möglichkeit, Saleh zu entmachten. Über ihr kolonialistisches Instrument – dem #Golfkooperationsrat – versuchten sie, Saleh zur Unterzeichnung eines Übergangsabkommens zu bewegen. In einem von Großbritannien koordinierten Schachzug übergab Saleh wider Erwarten die Macht an seinen Vizepräsidenten Abd Rabbo Mansur Hadi. Dies führte zum Aufstand der #Huthi, die nach wiederholten Fehlversuchen den bewaffneten Konflikt als einzigen Weg zur Veränderung betrachten. Sämtliche Experten und Analysten sind sich einig, dass die internationale Einmischung die Hauptursache für das Leid im Jemen ist.

Dies sind die wesentlichen Faktoren, welche den Arabischen Frühling zum Scheitern brachten. Allerdings hat dieser nie wirklich geendet, da in den genannten Ländern bereits wieder Verhältnisse vorherrschen, die denen vor dem Arabischen Frühling gleichen (oder wie in Ägypten sogar übertreffen), oder sie im Falle von Syrien oder Jemen immer noch vom Kriege heimgesucht werden. Das heisst aber noch lange nicht, dass der Arabische Frühling nichts Positives mit sich brachte. Ganz im Gegenteil. Der Arabische Frühling hat die Einstellung der #Ummah verändert, die es auf dem Weg zur Widererrichtung des Kalifats unbedingt braucht, ohne die die Umma niemals eine Veränderung bewerkstelligen wird. Der Arabische Frühling hat bewiesen, dass die Ummah bereit für Veränderungen ist. Viele haben argumentiert, dass die Barriere der Angst niemals überwunden werden könne und einige haben auf dieser Grundlage sogar Kompromisse mit den korrupten Machthabern gerechtfertigt. Wenn wir den Arabischen Frühling im Kontext der Wiederbelebung der Ummah stellen, gibt es hier eine klare Verbindung. In #Zentralasien sind die Muslime nach fast einem Jahrhundert unter kommunistischer Herrschaft zum Islam zurückgekehrt, in der #Türkei hat die #AKP ihre islamische Legitimation genutzt, um an der Macht zu bleiben und in ganz #Europa gibt es eine klare Rückkehr der #Muslime zum Islam. Diese Aufstände sind nur ein weiteres Kapitel des Siegeszuges dieser ehrenhaften Ummah, die zum Islam zurückkehren will.

Der Arabische Frühling hat ebenfalls die Heuchelei des kolonialen Westens aufgezeigt. Es besteht kein Zweifel daran, dass die westlichen Regierungen von der Geschwindigkeit der Ereignisse überrumpelt wurden. Die Ereignisse haben ihre Beziehungen zu den langjährigen tyrannischen Regimen offengelegt und ihre geheuchelte Behauptung entlarvt, sie stünden angeblich auf Seite der „#Freiheit“ und gegen #Unterdrückung.

Westliche Interventionen dienen dem Schutz ihrer strategischen Interessen. Leute wie Mubarak und Ben Ali usw. hatten allesamt langjährige innige Beziehungen zum Westen. Erst als klar wurde, dass diese Führer ihren Nutzen überlebt hatten, wechselten Europa und die USA die Seiten. Beide haben daran gearbeitet, Einzelpersonen und Gruppen zu manipulieren, um sicherzustellen, dass sich entgegen den Vorstellungen der Muslime eine säkulare Opposition entwickelt. Dabei bedienten sie sich ihrer zahlreichen NGOs und zivilgesellschaftlichen Institutionen.

Der Arabische Frühling ist nicht tot, auch wenn er sich zur Zeit in einem Koma befindet. In den meisten Ländern sind die Missstände, die die Aufstände ausgelöst haben – #Armut, #Korruption, #Arbeitslosigkeit und politische #Unterdrückung, Verfolgung und Entführungen durch den Machtapparat- heute genauso schlimm wie vor zehn Jahren, wenn nicht schlimmer.

Was vor einem Jahrzehnt stattfand war die Beseitigung der Fesseln, die die Menschen so lange im Zaum gehalten haben. Die Angst, die uns Muslime lange Zeit in Schach hielt, wurde beseitigt. Zum ersten Mal seit langem nahmen wir unser Schicksal wieder selbst in die Hand. Die muslimischen Vasallenherrscher haben gezeigt, dass sie ebenso inkompetent wie brutal sind. Sie gehen davon aus, dass sie ihre Throne nur deshalb behalten können, weil der koloniale Westen ihnen dies erlaubt.

„Und meine ja nicht, Allah sei unachtsam dessen, was die Ungerechten tun. Er stellt sie nur zurück bis zu einem Tag, an dem die Blicke starr werden,“ [14:42]