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Wie Gabriel ein letztes Mal die SPD verstörte

„Sind das Fake News?“ Sigmar Gabriel hat selbst führende Genossen mit seinem Rückzug überrascht. Das sorgt für Verärgerung – die Erleichterung aber überwiegt.

Um halb acht am Dienstagabend steht das Präsidium der SPD  […]

By |Januar 24th, 2017|Deutschland, Nachrichten|0 Comments

Deutsche Manager reden sich Trump schön

Die Wirtschaft setzt auf Besonnenheit im Umgang mit Donald Trump. Siemens Chef Kaeser sieht gar eine Chance für die Wirtschaft – und auch bei BMW ist Opportunismus Trumpf.

Nach der Amtseinführung von Präsident Donald Trump  […]

By |Januar 21st, 2017|Deutschland, Nachrichten|0 Comments

Linken-Politiker erstattet Strafanzeige gegen Höcke

AfD-Politiker Björn Höcke hat in einer Rede das Berliner Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet. SPD, Linke und Zentralrat der Juden sind entsetzt.

Die jüngsten Aussagen des AfD-Politikers Björn Höcke seien „zutiefst empörend und völlig inakzeptabel“, […]

By |Januar 19th, 2017|Deutschland, Nachrichten|0 Comments

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum NPD-Verbotsverfahren

Der Bundesrat hält die NPD für eine demokratiefeindliche Partei. Doch will – und vor allem kann – sie auch die Grundordnung in Deutschland beseitigen? 

Worum geht es in dem Verfahren?

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By |Januar 17th, 2017|Deutschland, Nachrichten|0 Comments

Merkel verteidigt internationalen Freihandel

Die Kanzlerin reagiert auf die Drohungen des gewählten US-Präsidenten, Zölle gegen deutsche Autohersteller zu erheben. Offene Märkte seien der Ursprung für Wohlstand.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen harten Kampf für  […]

By |Januar 16th, 2017|Deutschland, Nachrichten|0 Comments

Harsche Maßnahmen, begrenzte Wirkung

Abschiebehaft und Fußfesseln: Nach dem Berliner Anschlag demonstriert die Regierung Entschlossenheit. Doch für mehr Sicherheit ist anderes entscheidender.

So soll zum Beispiel ein neuer Haftgrund  […]

By |Januar 9th, 2017|Deutschland, Nachrichten|0 Comments

Rot-rot-grün will Berliner Polizei aufrüsten

Neue Maschinenpistolen und mobile Videoüberwachung: Der neue Berliner Senat hat sich nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf ein neues Sicherheitspaket geeinigt.

Der rot-rot-grüne Berliner Senat will als Reaktion auf  […]

By |Januar 9th, 2017|Deutschland, Nachrichten|0 Comments

Rechts- und Unrechtsstaat Der schleichende Sieg des Terrors

Sicherheitswahn und „Nafri“-Rassismus zeigen: Kein Terrorist kann uns so gefährlich werden wie wir uns selbst.

Zwölf Menschen starben bei dem schrecklichen Anschlag […]

By |Januar 6th, 2017|Deutschland, Nachrichten|0 Comments

Vorwurf der Grünen Union „vergiftet gesellschaftliches Klima“

Welche Konsequenzen hat der Anschlag von Berlin? CDU und CSU fordern schärfere Sicherheitsgesetze – und kopieren damit die AfD, kritisieren die Grünen. Sie werfen Innenminister de Maizière Versagen vor.

[…]

By |Januar 5th, 2017|Deutschland, Nachrichten|0 Comments

Gabriel kritisiert de Maizières Vorstoß zur Terrorabwehr

SPD-Chef Gabriel kritisiert Bundesinnenminister de Maizière für dessen Pläne zur Neuordnung der Sicherheitsstrukturen in Deutschland.

In der Debatte um Sicherheit in Deutschland will  […]

By |Januar 3rd, 2017|Deutschland, Nachrichten|0 Comments