Für ein Kopftuchverbot das Grundgesetz opfern

Die niemals endende Kopftuchdebatte gerät wieder stark in den Fokus der medialen Öffentlichkeit und der Politik. Diesmal durch ein Gutachten des Tübinger Verfassungsrechtlers Martin Nettesheim, welches er für die Organisation „Terre des Femmes“ anfertigte. Das 42-seitige Gutachten soll laut Nettesheim aufzeigen, dass ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren rechtlich durchzusetzbar sei und es weder […]

By |September 2nd, 2019|Deutschland, Kommentare, Nachrichten|0 Comments

Muslimische Herrscher und China – Partners in Crime

Totale Überwachung, Konzentrationslager, spurloses Verschwinden, Auslöschung des #Islam. Voller Neid müssen wohl die Vasallenherrscher in der muslimischen Welt auf die Aktivitäten der gottlosen chinesischen Regierung in #Xinjiang schauen. Welcher Herrscher in der muslimischen Welt träumt nicht davon, all dies vor den Augen der Weltöffentlichkeit mit den Muslimen zu tun und dabei keine Auswirkungen befürchten zu […]

By |August 5th, 2019|Deutschland, Kommentare, Sonstiges|Kommentare deaktiviert für Muslimische Herrscher und China – Partners in Crime

Deutschland = Ungleichland?

In einem der wohlhabendsten Länder der Erde geht es ungleich zu. Während die Reichen sich nur mit ihrem Wohlstand beschäftigen, fühlen sich die Armen sozial abgehängt. Die Bundesregierung wirbt mit dem Image eines finanziell stabilen Landes. Doch viele Menschen befürchten immer unbezahlbarere Mieten, welche ihre Löhne aufzehren und haben Angst als […]

By |Mai 4th, 2019|Deutschland, Kommentare, Sonstiges|Kommentare deaktiviert für Deutschland = Ungleichland?

Wie Gabriel ein letztes Mal die SPD verstörte

„Sind das Fake News?“ Sigmar Gabriel hat selbst führende Genossen mit seinem Rückzug überrascht. Das sorgt für Verärgerung – die Erleichterung aber überwiegt.

Um halb acht am Dienstagabend steht das Präsidium der SPD  […]

By |Januar 24th, 2017|Deutschland, Nachrichten|0 Comments

Deutsche Manager reden sich Trump schön

Die Wirtschaft setzt auf Besonnenheit im Umgang mit Donald Trump. Siemens Chef Kaeser sieht gar eine Chance für die Wirtschaft – und auch bei BMW ist Opportunismus Trumpf.

Nach der Amtseinführung von Präsident Donald Trump  […]

By |Januar 21st, 2017|Deutschland, Nachrichten|0 Comments

Linken-Politiker erstattet Strafanzeige gegen Höcke

AfD-Politiker Björn Höcke hat in einer Rede das Berliner Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet. SPD, Linke und Zentralrat der Juden sind entsetzt.

Die jüngsten Aussagen des AfD-Politikers Björn Höcke seien „zutiefst empörend und völlig inakzeptabel“, […]

By |Januar 19th, 2017|Deutschland, Nachrichten|0 Comments

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum NPD-Verbotsverfahren

Der Bundesrat hält die NPD für eine demokratiefeindliche Partei. Doch will – und vor allem kann – sie auch die Grundordnung in Deutschland beseitigen? 

Worum geht es in dem Verfahren?

[…]

By |Januar 17th, 2017|Deutschland, Nachrichten|0 Comments

Merkel verteidigt internationalen Freihandel

Die Kanzlerin reagiert auf die Drohungen des gewählten US-Präsidenten, Zölle gegen deutsche Autohersteller zu erheben. Offene Märkte seien der Ursprung für Wohlstand.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen harten Kampf für  […]

By |Januar 16th, 2017|Deutschland, Nachrichten|0 Comments

Harsche Maßnahmen, begrenzte Wirkung

Abschiebehaft und Fußfesseln: Nach dem Berliner Anschlag demonstriert die Regierung Entschlossenheit. Doch für mehr Sicherheit ist anderes entscheidender.

So soll zum Beispiel ein neuer Haftgrund  […]

By |Januar 9th, 2017|Deutschland, Nachrichten|0 Comments

Rot-rot-grün will Berliner Polizei aufrüsten

Neue Maschinenpistolen und mobile Videoüberwachung: Der neue Berliner Senat hat sich nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf ein neues Sicherheitspaket geeinigt.

Der rot-rot-grüne Berliner Senat will als Reaktion auf  […]

By |Januar 9th, 2017|Deutschland, Nachrichten|0 Comments